ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeines, Geltungsbereich
Die Firma Ingenieurbüro + Rechenzentrum Holger Mauermann (nachfolgend Mauermann.IT genannt) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Mauermann.IT in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Mit Ablauf eines Monats erlangen die neu gefassten Geschäftsbedingungen für alle Verträge Gültigkeit, soweit der Kunde ihrer Geltung bis zu diesem Zeitpunkt nicht ausdrücklich widersprochen hat.

Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Mauermann.IT oder mit erster Erfüllungshandlung zustande.
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Im Falle der von Mauermann.IT ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist Mauermann.IT berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass Mauermann.IT überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.
Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung, der Leistungsbeschreibung sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag. Mauermann.IT behält sich vor, die Dienste insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig ist oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht oder erfordert. Erbringt Mauermann.IT kostenlose Leistungen, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
Mauermann.IT garantiert eine Verfügbarkeit der angebotenen Dienste von 99 % im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der angebotenen Dienste, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von Mauermann.IT liegt. Mauermann.IT kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Sofern Mauermann.IT ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Mauermann.IT wirksam.

Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Verboten ist insbesondere, Inhalte zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über Links zu erreichen sind.
Der Kunde versichert, dass seine gesamten angegebenen Daten sowohl richtig als auch vollständig sind. Er verpflichtet sich, Mauermann.IT unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten.
Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Mauermann.IT nutzen, haftet der Kunde gegenüber Mauermann.IT auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Soweit Daten an Mauermann.IT - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Die Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere nicht für den unaufgeforderten Versand von E-Mails an Dritte
zu Werbezwecken oder für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum unbefugten Eindringen in Datennetze. Mauermann.IT behält sich vor, Inhalte oder Programme, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen können, zu sperren.

Abnahme, Eigentumsvorbehalt
Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von Mauermann.IT mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von Mauermann.IT. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Mauermann.IT, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet Mauermann.IT nur dann, wenn Mauermann.IT oder ein Erfüllungsgehilfe eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mauermann.IT oder des Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Mauermann.IT auf solche typische Schäden begrenzt, die für Mauermann.IT zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.
Eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Görlitz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.